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Europäisches Patent · EP2882571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2882571
Anmeldenummer
EP13753913
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2013
Veröffentlicht
17.06.2015
Erteilt
04.05.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 1/04 (2006.01)
B25B 5/04 (2006.01)
B25B 5/08 (2006.01)
Priorität
JP 2012174562 07.08.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/071750 06.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/025055 13.02.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

SMC Kabushiki Kaisha

4-14-1, Sotokanda, Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Kazuyoshi

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

SASAKI, Hideki

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.