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Europäisches Patent · EP2883480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2883480
Anmeldenummer
EP14194692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2014
Veröffentlicht
17.06.2015
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
17.12.2025
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47F 5/05 (2006.01)
A47F 5/11 (2006.01)
A47B 87/02 (2006.01)
Priorität
DE 202013010977 U 12.12.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Löschdatum

    Löschdatum
    30.11.2020 → 17.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  2. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  3. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Winkler, Oliver

25436 Tornesch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.