Sicherungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2883574 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2883574
- Anmeldenummer
- EP14197458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2014
- Veröffentlicht
- 17.06.2015
- Erteilt
- 27.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.12.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A62B 1/14 (2006.01)A63B 29/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201322007 12.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 23.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2025
- 10.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hall, Frederick Allan
Caernarfon, Gwynedd LL55 4EX, GB
Swanson-Low, Dougie
Llanberis, Gwynedd LL55 4EL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.