Abfluss mit Siphon

Europäisches Patent · EP2884016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2884016
Anmeldenummer
EP14196072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2014
Veröffentlicht
17.06.2015
Erteilt
22.11.2017
Schutz endet spätestens
02.12.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
NL 2011953 12.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 22.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Keizers, Jurgen Hendrik Peter Joseph

7575 BK Oldenzaal, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.