Befestigungssystem
Europäisches Patent · EP2884119 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2884119
- Anmeldenummer
- EP14198033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2014
- Veröffentlicht
- 17.06.2015
- Erteilt
- 25.04.2018
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 13/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 4422013 U 13.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 17.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2018
- 25.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2018
Beteiligte
Inhaberin
ULTIMATE Europe Transportation Equipment GmbH
Industriestraße 3, 3300 Amstetten, AT
Teufl, Manfred
3332 Rosenau, AT
Erfinderin/Erfinder
Teufl, Manfred
3332 Rosenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.