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Europäisches Patent · EP2884131 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2884131
- Anmeldenummer
- EP12882797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2012
- Veröffentlicht
- 17.06.2015
- Erteilt
- 03.03.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 65/02 (2006.01)F16D 55/228 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/070527 10.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/024313 13.02.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 12.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
- 03.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAMATA, Takahiro
Ueda-shi Nagano 386-1211, JP
NISHIMURA, Tetsuzo
Ueda-shi Nagano 386-1211, JP
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