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Europäisches Patent · EP2884180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2884180
Anmeldenummer
EP13827498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2013
Veröffentlicht
17.06.2015
Erteilt
21.12.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012176758 09.08.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/066942 20.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/024576 13.02.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 21.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Bosch Corporation

6-7, Shibuya 3-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-8360, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKATSU Katsumi

Higashimatsuyama-shi Saitama 355-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.