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Europäisches Patent · EP2885087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2885087
- Anmeldenummer
- EP13756006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2013
- Veröffentlicht
- 24.06.2015
- Erteilt
- 12.10.2016
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- EP 12189500 23.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/067325 20.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/063848 01.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 22.10.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2016
- 12.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEUE, Percy
78224 Singen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.