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Europäisches Patent · EP2885088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2885088
Anmeldenummer
EP13756007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2013
Veröffentlicht
24.06.2015
Erteilt
28.09.2016
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05C 17/005 (2006.01)
Priorität
EP 12190339 29.10.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/067326 20.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/067689 08.05.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020

  2. 28.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

  3. 28.09.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.