AUSTRAGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2885088 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2885088
- Anmeldenummer
- EP13756007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2013
- Veröffentlicht
- 24.06.2015
- Erteilt
- 28.09.2016
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- EP 12190339 29.10.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/067326 20.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/067689 08.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 28.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016
- 28.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.