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Europäisches Patent · EP2886505 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2886505
- Anmeldenummer
- EP14199189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2014
- Veröffentlicht
- 24.06.2015
- Erteilt
- 07.09.2016
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/62 (2006.01)B66C 23/80 (2006.01)B66C 23/36 (2006.01)B66C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013021916 20.12.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 07.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Willim, Hans-Dieter
89079 Ulm-Unterweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.