Kombinierter Ölabstreifring

Europäisches Patent · EP2886912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2886912
Anmeldenummer
EP14165147
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2014
Veröffentlicht
24.06.2015
Erteilt
23.11.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/06 (2006.01)
Priorität
JP 2013260819 18.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 23.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Riken

13-5, Kudankita 1-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 102-8202, JP

Erfinderin/Erfinder

Yabune, Hiroyuki

Niigata, 945-8555, JP

Fujita, Masaaki

Niigata, 945-8555, JP

Sugihara, Hiroyuki

Niigata, 945-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.