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Europäisches Patent · EP2888054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2888054
- Anmeldenummer
- EP13747841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2013
- Veröffentlicht
- 01.07.2015
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/18 (2006.01)B05B 1/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012107721 22.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/066678 09.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/029636 27.02.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEHR, Josef
54516 Wengerohr, DE
SCHMITZ, Walter
54518 Bruch, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.