DICHTUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP2888488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2888488
- Anmeldenummer
- EP12759034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2012
- Veröffentlicht
- 01.07.2015
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 33/00 (2006.01)F16B 43/00 (2006.01)//F16B 5/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/066582 27.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/032690 06.03.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020
- 04.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GENS, Lothar
57319 Bad Berleburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.