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Europäisches Patent · EP2888537 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2888537
- Anmeldenummer
- EP13762365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2013
- Veröffentlicht
- 01.07.2015
- Erteilt
- 30.11.2016
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F24F 13/18 (2006.01)E06B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 8262012 25.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2013/050145 25.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/015356 30.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026
- 07.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 15.02.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017
- 30.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
A-8943 Aigen im Ennstal, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.