Armlehnenvorrichtung

Europäisches Patent · EP2888974 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2888974
Anmeldenummer
EP14198234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2014
Veröffentlicht
01.07.2015
Erteilt
05.10.2016
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/03 (2006.01)
Priorität
TW 102224945 31.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Olst, Eric Van

7591 CV Denekamp, NL

Yang, Chih-Chuan

Minsyong Township Chiayi County 621, TW

Tien, Cheng-Jy

Minsyong Township Chiayi County 621, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.