Transportleitungsabdeckung
Europäisches Patent · EP2889237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2889237
- Anmeldenummer
- EP14004099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.2014
- Veröffentlicht
- 01.07.2015
- Erteilt
- 17.04.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 21/08 (2006.01)B65D 43/00 (2006.01)G01N 35/04 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013264575 20.12.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 17.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Noda, Hiroyuki
Tokyo, 100-8280, JP
Azuma, Shinji
Tokyo, 105-8717, JP
Oonuma, Mitsuru
Tokyo, 100-8280, JP
Tsujimura, Naoto
Tokyo, 105-8717, JP
Sato, Yoko
Tokyo, 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.