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Europäisches Patent · EP2890282 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2890282
Anmeldenummer
EP12756420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2012
Veröffentlicht
08.07.2015
Erteilt
05.10.2016
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/38 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/066737 29.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/032706 06.03.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LARSSON, Björn

405 03 Göteborg, SE

ANDERSSON, Inger

432 92 Varberg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.