KAPSEL ZUR HERSTELLUNG EINES GETRÄNKS
Europäisches Patent · EP2891613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2891613
- Anmeldenummer
- EP13832100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2013
- Veröffentlicht
- 08.07.2015
- Erteilt
- 30.12.2015
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- ES 201231337 28.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2013/070598 14.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/033340 06.03.2014
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 20.02.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2016
- 30.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLORES ARNAIZ, Jesús Guillermo
28001 Madrid, ES
FERNÁNDEZ SAENZ, Pedro
28001 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.