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Europäisches Patent · EP2892400 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2892400
- Anmeldenummer
- EP13759181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2013
- Veröffentlicht
- 15.07.2015
- Erteilt
- 05.04.2017
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 12183553 07.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/068416 06.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/037474 13.03.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 05.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.