VERBRENNUNGSTOILETTE
Europäisches Patent · EP2892409 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2892409
- Anmeldenummer
- EP13777165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2013
- Veröffentlicht
- 15.07.2015
- Erteilt
- 29.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47K 11/02 (2006.01)
- Priorität
- NO 20121008 06.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO2013/050155 06.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/038957 13.03.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 01.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASLAKSEN, Odd Arne
N-9062 Furuflaten, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.