ELEKTROSPRAYVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2892595 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2892595
- Anmeldenummer
- EP13770848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2013
- Veröffentlicht
- 15.07.2015
- Erteilt
- 01.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 15/02 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)B05B 5/025 (2006.01)
- Priorität
- EP 12181986 28.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/067849 28.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/033186 06.03.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 23.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 29.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2022
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
79291 Merdingen, DE
CH-3032 Hinterkappelen
CH-3018 Bern
CH-4410 Liestal
79588 Efringen-Kirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.