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Europäisches Patent · EP2893081 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2893081
- Anmeldenummer
- EP13734479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2013
- Veröffentlicht
- 15.07.2015
- Erteilt
- 25.10.2017
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 7/14 (2006.01)B61L 5/04 (2006.01)E01B 7/22 (2006.01)
- Priorität
- AT 9362012 28.08.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/001003 22.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/033512 06.03.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 25.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OSSBERGER, Heinz
A-8734 Grosslobming, AT
GSODAM, Johann
A-9463 Reichenfels, AT
PÜTZ, Holger
D-56276 Grossmaischeid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.