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Europäisches Patent · EP2893224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2893224
Anmeldenummer
EP12818865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2012
Veröffentlicht
15.07.2015
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 61/421 (2010.01)
F16H 47/02 (2006.01)
Priorität
US 201261696530 P 04.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/071771 27.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/039069 13.03.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KALDOR, Matthew, J.

Bismarck, ND 58503, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.