EINBAURING ZUM EINBAU EINER EINBAULEUCHTE UND EINBAULEUCHTE MIT EINBAURING

Europäisches Patent · EP2893248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2893248
Anmeldenummer
EP13759209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2013
Veröffentlicht
15.07.2015
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 8/02 (2006.01)
F21V 21/04 (2006.01)
Priorität
DE 102012215970 10.09.2012
DE 102013213576 11.07.2013
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/068548 09.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/037548 13.03.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HESSE, Peter

31840 Hessisch Oldensdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.