SCHÜTTGUTBEHÄLTER MIT EINER ABDECKUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2894111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2894111
- Anmeldenummer
- EP13835298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2013
- Veröffentlicht
- 15.07.2015
- Erteilt
- 28.06.2017
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/38 (2006.01)//B65D 19/06 (2006.01)//B65D 55/02 (2006.01)//B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 201210324749 04.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/082931 04.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/036941 13.03.2014
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEI, Wenjing
Shanghai 200233, CN
LIAO, Qingxin
Shanghai 200233, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.