REIBUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP2894208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2894208
Anmeldenummer
EP13797481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2013
Veröffentlicht
15.07.2015
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 69/02 (2006.01)
Priorität
JP 2012122046 29.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/067894 28.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/180315 05.12.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Nisshinbo Brake Inc.

31-11, Nihonbashi Ningyocho 2-chome, Chuo-ku Tokyo 103-8650, JP

Erfinderin/Erfinder

YAGUCHI Mitsuaki

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

TAKADA Toshiya

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

HATTORI Yasuki

Oira-gun Gunma 370-0614, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.