Schaltvorrichtung
Europäisches Patent · EP2894650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2894650
- Anmeldenummer
- EP14151025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2014
- Veröffentlicht
- 15.07.2015
- Erteilt
- 27.09.2017
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/48 (2006.01)H01H 3/46 (2006.01)H01H 15/10 (2006.01)H01H 5/30 (2006.01)H01H 3/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 21.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Geitz Truckenmüller Lucht Christ, Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 27.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Da Silva, Manuel
88276 Berg, DE
Natterer, Nikola
88276 Berg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.