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Europäisches Patent · EP2894755 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2894755
Anmeldenummer
EP13833654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2013
Veröffentlicht
15.07.2015
Erteilt
27.03.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 7/00 (2006.01)
H02J 50/10 (2016.01)
Priorität
JP 2012192959 03.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/072429 22.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/034523 06.03.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Maxell Holdings, Ltd.

1, Koizumi, Oyamazaki, Oyamazaki-cho, Otokuni-gun,, Kyoto 618-8525, JP

Erfinderin/Erfinder

HINO, Yoshiharu

Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP

MIYAKE, Akira

Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.