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Europäisches Patent · EP2894756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2894756
- Anmeldenummer
- EP13834672
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2013
- Veröffentlicht
- 15.07.2015
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 50/12 (2016.01)H02J 50/90 (2016.01)H02J 50/10 (2016.01)H02J 5/00 (2016.01)H02J 7/02 (2016.01)
- Priorität
- JP 2012196324 06.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/072430 22.08.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/038388 13.03.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIYAKE, Akira
Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP
HINO, Yoshiharu
Ibaraki-shi, Osaka 567-8567, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.