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Europäisches Patent · EP2895129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2895129
- Anmeldenummer
- EP13734954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2013
- Veröffentlicht
- 22.07.2015
- Erteilt
- 23.05.2018
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/02 (2006.01)A61G 5/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 902122012 27.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2013/000111 24.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/000115 03.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 29.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2022
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.