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Europäisches Patent · EP2895376 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2895376
- Anmeldenummer
- EP13767148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2013
- Veröffentlicht
- 22.07.2015
- Erteilt
- 09.11.2016
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B62B 9/10 (2006.01)
- Priorität
- NL 2009461 13.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2013/050662 13.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/042533 20.03.2014
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019
- 12.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2017
- 09.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DRIESSEN, Franciscus Johannes Cornelius
NL-5051 DA Goirle, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.