SPINNSTELLE EINER LUFTSPINNMASCHINE

Europäisches Patent · EP2895646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2895646
Anmeldenummer
EP13783660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2013
Veröffentlicht
22.07.2015
Erteilt
19.04.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/115 (2006.01)
Priorität
CH 16342012 07.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/001799 16.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/037775 13.03.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 19.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASKA, Petr

560 02 Ceska Trebova, CZ

GRIESSHAMMER, Christian

8404 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.