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Europäisches Patent · EP2896064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2896064
- Anmeldenummer
- EP13785810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2013
- Veröffentlicht
- 22.07.2015
- Erteilt
- 26.02.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 37/34 (2006.01)C23C 14/35 (2006.01)
- Priorität
- AT 3652012 U 17.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2013/000152 13.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/040100 20.03.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MUTSCHLECHNER, Walter
A-6600 Reutte, AT
DRONHOFER, André
A-6600 Reutte, AT
LINKE, Christian
A-6600 Ehenbichl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.