Badewanne mit veränderbarem Volumen
Europäisches Patent · EP2896336 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2896336
- Anmeldenummer
- EP15150991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2015
- Veröffentlicht
- 22.07.2015
- Erteilt
- 07.12.2016
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47K 3/06 (2006.01)
- Priorität
- IT RM20140011 U 20.01.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 22.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Bavaj, Giuliano, Via Cantonale, 5, 6944 Cureglia → SALUX SA, Via Piancorella 2, Castel San Pietro, 6873 Corteglia
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 07.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.