Spenderabdeckungshaltevorrichtung

Europäisches Patent · EP2896340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2896340
Anmeldenummer
EP14200584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2014
Veröffentlicht
22.07.2015
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
CA 2839615 06.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

OP-HYGIENE IP GmbH

OP-Hygiene IP GmbH

Herrenmattweg 1, 4704 Niederbipp

Erfinderin/Erfinder

Ophardt, Heiner

4422 Arisdorf

Jones, Andrew

Smithville, Ontario L0R 2A0, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.