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Europäisches Patent · EP2896579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2896579
- Anmeldenummer
- EP12884561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2012
- Veröffentlicht
- 22.07.2015
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/34 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)B65D 83/22 (2006.01)
- Priorität
- KR 20120100597 11.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2012/008925 29.10.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/042309 20.03.2014
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, You-Seob
Incheon 404-250, KR
JUNG, Seo-Hui
Incheon 404-250, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.