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Europäisches Patent · EP2896579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2896579
Anmeldenummer
EP12884561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2012
Veröffentlicht
22.07.2015
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/34 (2006.01)
B05B 11/00 (2006.01)
B65D 83/22 (2006.01)
Priorität
KR 20120100597 11.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/KR2012/008925 29.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/042309 20.03.2014
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, You-Seob

Incheon 404-250, KR

JUNG, Seo-Hui

Incheon 404-250, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.