ELEKTRISCHE PUMPE
Europäisches Patent · EP2896835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2896835
- Anmeldenummer
- EP13823542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2013
- Veröffentlicht
- 22.07.2015
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/344 (2006.01)F04C 25/02 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012166381 26.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/070326 26.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/017636 30.01.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TABATA, Shingo
Odawara-shi Kanagawa 250-0055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.