DOSENBÖDENWÖLBENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2897743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2897743
Anmeldenummer
EP13838503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2013
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 22/30 (2006.01)
Priorität
US 201213623894 21.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/060303 18.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/047115 27.03.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUTCHER, Gregory H.

Urbana, Ohio 43078, US

MCCLUNG, James A.

Canton, Ohio 44721, US

RIPPLE, Paul L.

Canton, Ohio 44714, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.