UMREIFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2897867 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2897867
- Anmeldenummer
- EP13821914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2013
- Veröffentlicht
- 29.07.2015
- Erteilt
- 31.07.2019
- Schutz endet spätestens
- 23.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65B 13/22 (2006.01)B65B 13/32 (2006.01)B65B 13/18 (2006.01)B65B 13/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 17242012 24.09.2012CH 17232012 24.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/002132 24.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/072775 15.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 31.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.