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Europäisches Patent · EP2898224 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2898224
- Anmeldenummer
- EP13791906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2013
- Veröffentlicht
- 29.07.2015
- Erteilt
- 17.07.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/14 (2006.01)F16B 4/00 (2006.01)F16B 21/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012009001 U 19.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2013/000526 13.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/044240 27.03.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 17.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUETER, Josef
49733 Haren/Altenberge, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.