HYPOTHETISCHE REFERENZDECODERPARAMETER IN DER VIDEOCODIERUNG
Europäisches Patent · EP2898678 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2898678
- Anmeldenummer
- EP13767238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2013
- Veröffentlicht
- 29.07.2015
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H04N 19/149 (2014.01)H04N 19/152 (2014.01)H04N 19/70 (2014.01)
- Priorität
- US 201261705102 P 24.09.2012US 201313918093 14.06.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/060397 18.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/047175 27.03.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 15.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.