SITZMECHANISMUS EINES ELEKTRISCHEN ROLLSTUHLS

Europäisches Patent · EP2898866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2898866
Anmeldenummer
EP14275244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2014
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
25.01.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
//A61G 5/12 (2006.01)
//A61G 5/04 (2013.01)
Priorität
TW 103201330 22.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 25.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van Olst, Eric

7591 CV Denekamp, NL

Yang, Chih-Chuan

621 Chiayi County, TW

Tien, Cheng-Jy

621 Chiayi County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.