SAUERSTOFFKONZENTRATIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2898915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2898915
Anmeldenummer
EP13839172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2013
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
22.08.2018
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
A61M 16/10 (2006.01)
Priorität
JP 2012207114 20.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/076168 19.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/046297 27.03.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 22.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

Beteiligte

Inhaberin

Teijin Pharma Limited

2-1, Kasumigaseki 3-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

KIRIAKE, Hisashi

Iwakuni-shi Yamaguchi 740-0014, JP

KOBAYASHI, Sumihiro

Iwakuni-shi Yamaguchi 740-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.