Verbindungsverfahren

Europäisches Patent · EP2898981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2898981
Anmeldenummer
EP15151911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2015
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 20/12 (2006.01)
Priorität
JP 2014012551 27.01.2014
JP 2014075625 01.04.2014
JP 2014107666 26.05.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seo, Nobushiro

Shizuoka 421-3203, JP

Hori, Hisashi

Shizuoka 421-3203, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.