ELEKTRISCHER SCHRAUBENZIEHER

Europäisches Patent · EP2898989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2898989
Anmeldenummer
EP13838956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2013
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
08.11.2017
Gelöscht
30.09.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/00 (2006.01)
B25B 21/00 (2006.01)
B25B 23/14 (2006.01)
Priorität
JP 2012207750 21.09.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/075270 19.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/046168 27.03.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 08.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HITA, Hirokazu

Tokyo 146-8555, JP

OKAMOTO, Takayuki

Tokyo 146-8555, JP

MORIYAMA, Keita

Tokyo 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.