Müllsammelcontainer und Müllsammelsystem
Europäisches Patent · EP2899142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2899142
- Anmeldenummer
- EP14190684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2014
- Veröffentlicht
- 29.07.2015
- Erteilt
- 28.09.2016
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/12 (2006.01)B65F 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014000779 U 28.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 28.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kirchhoff, Dr. Johannes F.
58636 Iserlohn, DE
Sandkühler, Georg
27711 Osterholz-Scharmbeck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.