Müllsammelcontainer und Müllsammelsystem

Europäisches Patent · EP2899142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2899142
Anmeldenummer
EP14190684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2014
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
28.09.2016
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/12 (2006.01)
B65F 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 202014000779 U 28.01.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 28.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kirchhoff, Dr. Johannes F.

58636 Iserlohn, DE

Sandkühler, Georg

27711 Osterholz-Scharmbeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.