Lagerelement für Ventiltrieb

Europäisches Patent · EP2899376 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2899376
Anmeldenummer
EP15151797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2015
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
20.09.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 1/047 (2006.01)
Priorität
JP 2014012426 27.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 20.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Taiho Kogyo Co., Ltd

Taiho Kogyo Co., Ltd.

65, Midorigaoka 3-chome,, Toyota-shi, Aichi 471-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

Kamiya, Shu

Toyota-shi, Aichi 471-8502, JP

Yuda, Keiji

Toyota-shi, Aichi 471-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.