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Europäisches Patent · EP2899605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2899605
Anmeldenummer
EP12884993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2012
Veröffentlicht
29.07.2015
Erteilt
26.07.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/074237 21.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/045408 27.03.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 26.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

FUJI MACHINE Mfg. Co., Ltd.

Fuji Machine Mfg. Co., Ltd.

19, Chausuyama Yamamachi, Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

Erfinderin/Erfinder

MORITA Yukitoshi

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.