Münzausgabevorrichtung
Europäisches Patent · EP2899697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2899697
- Anmeldenummer
- EP14196107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2014
- Veröffentlicht
- 29.07.2015
- Erteilt
- 21.06.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07D 1/00 (2006.01)G07D 9/00 (2006.01)//G07D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014011447 24.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 21.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Umeda, Masayoshi
Saitama-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.