HAND-AUFWEITGERÄT
Europäisches Patent · EP2900397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2900397
- Anmeldenummer
- EP13770460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 26.09.2013
- Veröffentlicht
- 05.08.2015
- Erteilt
- 19.06.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 39/20 (2006.01)F15B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012109255 28.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/070038 26.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/049035 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRENKEN, Egbert
52525 Heinsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.